Workshop - Blockchain, Kryptowährungen, Smart Contracts


Was, wenn ein autonomes Taxi, welches der Gemeinschaft gehört, selbstständig Geld verdient und in Eigenregie die Kosten für Energie und Ersatzteile übernimmt? Was, wenn Ihre Daten Ihnen gehören und Sie damit humanitären Projekten ohne Aufgabe der Privatsphäre helfen können, oder Ihr Musik-Stream direkt Einnahmen für Sie generiert? Mit der Internetentwicklung haben wir gelernt, dass sich Geschäftsmodelle mit dem Fortschritt der Technologie mitentwickeln – so können wir gespannt sein auf die nächsten Jahrzehnte, denn die Blockchain-Technologie hat großes Potenzial unser Leben nachhaltig zu beeinflussen.

Die Blockchain-Technologie ist ein Phänomen digitaler Netzwerke. Ihr bekanntestes Anwendungsfeld stellt die Kryptowährung „Bitcoin“ dar. Blockchain-Technologie lässt sich nur vor dem Hintergrund ihrer Entstehung begreifen. Anonyme Tauschsysteme waren das Ziel. Nicht der Staat, sondern die virtuelle Nutzergemeinschaft sollte sie legitimieren: Die technische Grundlage dafür bilden Open-Source-Programme, die es ermöglichen, verschlüsselte Transaktionen auf Basis eines Peer-to-Peer-Systems durchzuführen. Alle Systemteilnehmer können sämtliche Transaktionen nachvollziehen, die innerhalb des Netzwerkes vorgenommen werden. Das macht die Blockchain zu einem digitalen, dezentral verwalteten Register.

Die Blockchain-Technologie ist auch in anderen Kontexten einsetzbar: Zentral verwaltet, für einen bestimmten Nutzerkreis und nicht öffentlich zugänglich. Sie bildet außerdem die Grundlage für sogenannte „Smart Contracts“, die es erlauben, neben dem Tausch von Werten auch Konditionen miteinzubeziehen, die transparent und vollautomatisiert abwickel- und kontrollierbar sind. Die Blockchain-Technologie wird damit auch für den Staat interessant: Denkbar sind etwa ein Blockchain-basiertes Grund- oder Firmenbuch sowie ein Blockchain-basiertes Gewerbe- oder Melderegister, aber auch die Schaffung unveränderbarer und allgemein nachvollziehbarer Beweismittel, um etwa den grenzüberschreitenden Mehrwertsteuerbetrug zu bekämpfen.

Unzählige private und staatliche Anwendungspotentiale dezentraler Netzwerktechnologien (distributed ledger technologies) rücken die Frage nach einer Regulierung ins Zentrum. Ist der bestehende Rechtsrahmen mit den verschiedenen Einsatzmöglichkeiten kompatibel? Wo besteht Regulierungsbedarf und wie lässt sich dieser realisieren? Entfalten „Smart Contracts“ tatsächlich derart disruptive Kraft, dass sie zu einem Paradigmenwechsel im Rechtssystem führen oder stellen sie bloß einen weiteren Anwendungsfall technischer Evolution dar?

Der Workshop beschäftigt sich mit den rechtlichen Perspektiven dieser Technologien und ihrer Janusköpfigkeit: Für das Steuerrecht stellt sich beispielsweise die Frage, ob Blockchain-Transaktionen die neuen virtuellen Steueroasen darstellen oder ob sie das Potential für ein neues effizientes Kontroll- und Überwachungsinstrument für den Fiskus darstellen. Führt die Technologie, zu Ende gedacht, etwa zu staatlichen Erosionen?

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